11. Dezember 2012

Haben die Stadtwerke Forchheim ein Demokratie-Problem?

Die Stadtwerke Forchheim haben wie alle Unternehmen, die etwas auf sich halten, ein Leitbild. Auf dem Papier jedenfalls. Denn in der Realität scheint es doch zu hapern mit dem, was das Unternehmen in so hehren Worten vor sich her trägt:

“Unsere Struktur ist demokratisch und wir streben einen kooperativen Führungsstil an. Unser Umgangston ist offen, fair und kollegial, denn wir wissen, dass wir nur bei einem offenen und respektvollen Umgang miteinander unsere Kompetenzen und Fähigkeiten zusammenführen und voll ausschöpfen können.” (Aus dem Leitbild.)

Tatsächlich blockiert nach Informationen, die work-watch aus dem Stadtrat erhalten hat, die Geschäftsführung der Stadtwerke ein ganz essentielles Instrument gelebter betrieblicher Demokratie, den demokratisch gewählten Betriebsrat. Der Druck auf das Gremium ist offensichtlich so stark, dass bereits Mitglieder des Gremiums das Handtuch geworfen haben, andere sind erkrankt. Der gesetzlich vorgegebene Auftrag, das gewählte Vertretungsorgan der Belegschaft an den mitbestimmungsrelevanten Entscheidungen im Betrieb zu beteiligen, wird anscheinend nicht wirklich gelebt.

Auf Nachfragen der örtlichen Presse dementierte die Geschäftsführung. Oberbürgermeister  Franz Stumpf, gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, behauptete sogar, die Vorwürfe entbehrten “jeglicher Grundlage”. Zweifellos ein Schnellschuss. Besser wäre, die aufgekommene  Diskussion in Ruhe und produktiv zu führen. Denn es ist ja oft nicht ganz leicht, eine gedeihliche Arbeitsbeziehung zwischen einer Geschäftsführung und einem aktiven Betriebsrat zu finden.

 

Statt sich zu fragen, was man vielleicht besser machen könnte, sucht die Geschäftsführung der Stadtwerke jetzt danach, wer wohl die “internen” Informationen aus dem Unternehmen “nach draußen” gegeben haben könnte. Mit dieser Reaktion offenbart sie allerdings tatsächlich ein Demokratiedefizit. Denn wenn sie die Betriebsratsarbeit in der Vergangenheit wirklich behindert hat, wäre das ein Vorgang, der eben gerade nicht betriebsintern bleiben darf. So etwas gehört an die Öffentlichkeit. Im Zweifel sogar vor ein öffentlich tagendes Arbeitsgericht oder, wenn es ganz hart kommt, vor ein Strafgericht. Die Behinderung der Betriebsratsarbeit ist nämlich ein Straftatbestand. Hat jedoch die Geschäftsführung eine weiße Weste, braucht sie auch nicht “Informanten” zu jagen. Dann kann sie in aller Gemütsruhe die Vorwürfe im Einzelnen debattieren und womöglich richtigstellen.

 

Dafür ist das heftige und schnelle Dementi, das sie zusammen mit Oberbürgermeister Franz Stumpf in die örtliche Presse gehoben hat, exakt der falsche Weg.  Besser wäre, wenn sich die Verantwortlichen in dieser Lage klarmachen würden, dass es auch in Forchheim keine demokratiefreien Zonen geben kann. Und dass einvernehmliche Lösungen möglich sind. Dazu gehört der ernsthafte Wille zur Einigung (sicherlich von beiden Seiten) und die Bereitschaft für produktive Konfliktlösungsgespräche. Andere Unternehmen haben vorgemacht, wie z.B. unter Leitung eines neutralen Dritten, so etwas bestens funktioniert.