Bauhaus-Betriebsversammlung unterbrochen

Geschäfts­lei­tung miss­ach­tet Haus­recht des Betriebs­ra­tes

In der Nie­der­las­sung Wit­ten der Bau­markt-Ket­te Bau­haus muss­te heu­te eine Betriebs­ver­samm­lung unter­bro­chen wer­den: Anlass der Betriebs­ver­samm­lung war u.a. die frist­lo­se Kün­di­gung der stell­ver­tre­ten­den Betriebs­rats­vor­sit­zen­den Bian­ca D..

Zahl­rei­che Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen nah­men an der Ver­samm­lung teil, zu Gast war eine Dele­ga­ti­on der Initia­ti­ve „Fair im Betrieb NRW”, ein Koope­ra­ti­ons­pro­jekt von „Arbeit und Leben NRW” und der Gün­ter-Wall­raff-Stif­tung, das eng vom Lan­des-Arbeits­mi­nis­te­ri­um beglei­tet und geför­dert wird.

Die „Fair im Betrieb NRW”-Vertreter berich­te­ten aus der Pra­xis-Arbeit ihrer Bera­tungs­stel­le, in der sich Angrif­fe auf die Mit­be­stim­mung in Unter­neh­men häu­fen. Die­se rich­ten sich gegen Betriebs­rats­gre­mi­en oder ein­zel­ne enga­gier­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen, z.B. in Form von Mob­bing, halt­lo­sen Kün­di­gun­gen sowie Ver­hin­de­rung, Anfech­tung oder Mani­pu­la­ti­on von Betriebs­rats­wah­len.

Im Anschluss dar­an soll­te eine Aus­spra­che erfol­gen. Jedoch woll­te der eben­falls anwe­sen­de Geschäfts­lei­ter trotz mehr­fa­cher Auf­for­de­rung die Betriebs­ver­samm­lung nicht ver­las­sen. Nach Augen­zeu­gen-Berich­ten wur­de zudem offen­bar unzu­läs­sig pro­to­kol­l­ar­tig mit­ge­schrie­ben.

Auf­grund die­ser Miss­ach­tung des Haus­rechts durch den Geschäfts­lei­ter ent­schloss sich der Betriebs­rat die Ver­samm­lung zu unter­bre­chen. Er wird unter­des­sen die Rechts­la­ge klä­ren las­sen und dann die Betriebs­ver­samm­lung fort­set­zen.

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